Datenschutzerklärung

1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen


Diese Datenschutzerklärunginformiert über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Kanzleiwebseite von:

Verantwortlicher:
Reiner & Rulffes Rechtsanwälte
Häusserstraße 6a
69115 Heidelberg

Tel.: 06221 / 75 70 90
Fax: 06221 / 75 70 929
E-Mail: mail@reiner-rulffes.de




2. Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten




2.1 Aufruf der Webseite


Beim Aufruf dieser Webseite www.reiner-rulffes.de werden durch den Internet-Browser, den der Besucher verwendet, automatisch Daten an den Server dieser Webseite gesendet und zeitlich begrenzt in einer Protokolldatei (Logfile) gespeichert. Bis zur automatischen Löschung werden nachstehende Daten ohne weitere Eingabe des Besuchers gespeichert:


  • IP-Adresse des Endgeräts des Besuchers,

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs durch den Besucher,

  • Name und URL der vom Besucher aufgerufenen Seite,

  • Webseite, von der aus der Besucher auf die Kanzleiwebseite gelangt (sog. Referrer-URL),

  • Browser und Betriebssystem des Endgeräts des Besucherssowie der Name des vom Be-sucher verwendeten Access-Providers.


Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO gerechtfertigt. Die Kanzlei hat ein berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung zu dem Zweck,



  • die Verbindung zur Webseite der Kanzlei zügig aufzubauen,

  • eine nutzerfreundliche Anwendung der Webseite zu ermöglichen,

  • die Sicherheit und Stabilität der Systeme zu erkennen und zu gewährleisten und

  • die Administration der Webseite zu erleichtern und zu verbessern.


Die Verarbeitung erfolgt ausdrücklich nicht zu dem Zweck, Erkenntnisse über die Person des Besuchers der Webseite zu gewinnen.




2.2 Kontaktformular


Besucher können über ein Online-Kontaktformular auf der Webseite Nachrichten an die Kanz-lei übermitteln. Um eine Antwort empfangen zu können, ist zumindest die Angabe einer gülti-gen E-Mail-Adresse erforderlich. Alle weiteren Angaben kann die anfragende Person freiwillig geben. Mit Absenden der Nachricht über das Kontaktformular willigt der Besucher in die Ver-arbeitung der übermittelten personenbezogenen Daten ein. Die Datenverarbeitung erfolgt aus-schließlich zu dem Zweck der Abwicklung und Beantwortung von Anfragen über das Kontakt-formular. Dies geschieht auf Basis der freiwillig erteilten Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a) DSGVO. Die für die Benutzung des Kontaktformulars erhobenen personenbezogenen Daten werden automatisch gelöscht, sobald die Anfrage erledigt ist und keine Gründe für eine weitere Aufbewahrung gegeben sind (z. B. anschließende Beauftragung unserer Kanzlei).




3. Weitergabe von Daten


Personenbezogene Daten werden an Dritte übermittelt, wenn


  • nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a) DSGVO durch die betroffene Person ausdrücklich dazu eingewilligt wurde,

  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO zur Geltendmachung, Aus-übung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur An-nahme besteht, dass die betroffene Person ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe ihrer Daten hat,

  • für die Datenübermittlung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, und/oder

  • dies nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b)DSGVO für die Erfüllung eines Vertragsverhält-nisses mit der betroffenen Personerforderlich ist.


In anderen Fällen werden personenbezogene Daten nicht an Dritte weitergegeben.




4. Cookies


Auf der Webseite werden sog. Cookies eingesetzt. Das sind Datenpakete, die zwischen dem Server der Kanzleiwebseite und dem Browser des Besuchers ausgetauscht werden. Diese werden beim Besuch der Webseite von den jeweils verwendeten Geräten (PC, Notebook, Tab-let, Smartphone etc.) gespeichert. Cookies können insoweit keine Schäden auf den verwende-ten Geräten anrichten. Insbesondere enthalten sie keine Viren oder sonstige Schadsoftware. In den Cookies werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Die Kanzlei kann damit keinesfalls unmittelbar Kenntnis von der Identität des Besuchers der Webseite erhalten.
Cookies werden nach den Grundeinstellungen der Browser größtenteils akzeptiert. Die Brow-sereinstellungen können so eingerichtet werden, dass Cookies entweder auf den verwendeten Geräten nicht akzeptiert werden, oder dass jeweils ein besonderer Hinweis erfolgt, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass die Deaktivierung von Cookies dazu führen kann, dass nicht alle Funktionen der Webseite bestmöglich genutzt werden können.
Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Nutzungdes Webangebots der Kanzlei komfortabler zu gestalten. So kann beispielsweise anhand von Session-Cookies nachvollzogen werden, ob der Besucher einzelne Seiten der Webseitebereits besucht hat. Nach Verlassen der Webseite werden diese Session-Cookies automatisch gelöscht.
Zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit werden temporäre Cookies eingesetzt. Sie wer-den für einen vorübergehenden Zeitraum auf dem Gerät des Besuchers gespeichert. Bei er-neutem Besuch der Webseite wird automatisch erkannt, dass der Besucher die Seite bereits zu einem früheren Zeitpunktaufgerufen hat und welche Eingaben und Einstellungen dabei vor-genommen wurden, um diese nicht wiederholen zu müssen.
Der Einsatz von Cookies erfolgt außerdem, um die Aufrufe der Webseite zu statistischen Zwe-cken und zum Zwecke der Verbesserung des Angebotes zu analysieren. Diese Cookies er-möglichen es, bei einem erneutenBesuch automatisch zu erkennen, dass die Webseite bereits zuvor vom Besucher aufgerufen wurde. Hier erfolgt nach einer jeweilsfestgelegten Zeit eine automatische Löschung der Cookies.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die o.g. Zwecke zur Wahrung der berechtigten Interessender Kanzlei nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO gerechtfertigt.




5. Ihre Rechte als betroffene Person


Soweit Ihre personenbezogenen Daten anlässlich des Besuchs unserer Webseite verarbeitet werden, stehen Ihnen als „betroffene Person“ im Sinne der DSGVO folgende Rechte zu:




5.1 Auskunft


Sie können von uns Auskunft darüber verlangen, ob personenbezogene Daten von Ihnen bei uns verarbeitet werden. Kein Auskunftsrecht besteht, wenn die Erteilung der begehrten Infor-mationen gegen die Verschwiegenheitspflicht gem. § 57 Abs. 1 StBerG verstoßen würde oder die Informationen aus sonstigen Gründen, insbesondere wegen eines überwiegenden berech-tigten Interesses eines Dritten, geheim gehalten werden müssen. Hiervon abweichend kann eine Pflicht zur Erteilung der Auskunft bestehen, wenn insbesondere unter Berücksichtigung drohender Schäden IhreInteressen gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse überwiegen. Das Auskunftsrecht ist ferner ausgeschlossen, wenn die Daten nur deshalb gespeichert sind, weil sie aufgrund gesetzlicher oder satzungsmäßiger Aufbewahrungsfristen nicht gelöscht werden dürfen oder ausschließlich Zwecken der Datensicherung oder der Datenschutzkontrol-le dienen, sofern die Auskunftserteilung einen unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordern würde und die Verarbeitung zu anderen Zwecken durch geeignete technische und organisato-rische Maßnahmen ausgeschlossen ist. Sofern in Ihrem Fall dasAuskunftsrecht nicht ausge-schlossen ist und Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden, können Sie von uns Auskunft über folgende Informationen verlangen:


  • Zwecke der Verarbeitung,

  • Kategorien der von Ihnen verarbeiteten personenbezogenen Daten,

  • Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihrepersonenbezogenen Daten offen gelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern,

  • falls möglich die geplante Dauer, für die Ihre personenbezogenen Daten gespeichert wer-den oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer,

  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung oder Einschränkung der Ver-arbeitung der Siebetreffenden personenbezogenen Daten oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung,

  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz,

  • sofern die personenbezogenen Daten nicht bei Ihnen als betroffene Person erhoben wor-den sind, die verfügbaren Informationen über die Datenherkunft,

  • ggf. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und ange-strebten Auswirkungen automatisierter Entscheidungsfindungen,

  • ggf. im Fall der Übermittlung an Empfänger in Drittländern, sofern kein Beschluss der EU-Kommission über die Angemessenheit des Schutzniveaus nach Art. 45 Abs. 3 DSGVO vorliegt, Informationen darüber, welche geeigneten Garantien gem. Art. 46 Abs. 2 DSGVO zum Schutze der personenbezogenen Daten vorgesehen sind.




5.2 Berichtigung und Vervollständigung


Sofern Sie feststellen, dass uns unrichtige personenbezogene Daten von Ihnen vorliegen, können Sie von uns die unverzügliche Berichtigung dieserunrichtigenDaten verlangen. Bei unvollständigen Sie betreffenden personenbezogenen Daten können sie die Vervollständigung verlangen.




5.3 Löschung


Sie haben ein Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“), sofern die Verarbeitung nicht zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, des Rechts auf Information oder zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, erforderlich istund einer der nachstehenden Gründe zutrifft:


  • Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

  • Die Rechtfertigungsgrundlage für die Verarbeitung war ausschließlich IhreEinwilligung, welche Sie widerrufen haben.

  • Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einge-legt, die wir öffentlich gemacht haben.

  • Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung von unsnicht öffentlich gemachter perso-nenbezogener Daten eingelegt und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor.

  • Ihrepersonenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

  • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer gesetzlichen Ver-pflichtung, der wir unterliegen, erforderlich.


Kein Anspruch auf Löschung besteht, wenn die Löschung im Falle rechtmäßiger nicht automa-tisierter Datenverarbeitung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit un-verhältnismäßig hohem Aufwand möglich und IhrInteresse an der Löschung gering ist. In die-sem Fall tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung.




5.4 Einschränkung der Verarbeitung


Sie können von uns die Einschränkung der Verarbeitung verlangen, wenn einer der nachste-henden Gründe zutrifft:


  • Sie bestreiten die Richtigkeit der personenbezogenen Daten. Die Einschränkung kann in diesem Fall für die Dauer verlangt werden, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der Daten zu überprüfen.

  • Die Verarbeitung ist unrechtmäßig und Sie verlangen statt Löschung die Einschränkung der Nutzung Ihrerpersonenbezogenen Daten.

  • Ihrepersonenbezogenen Daten werden von uns nicht länger für die Zwecke der Verarbei-tung benötigt, die Sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen.

  • Sie haben Widerspruch gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt. Die Einschränkung der Verarbeitung kann solange verlangt werden, wie noch nicht feststeht, ob unsereberechtig-ten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.


Einschränkung der Verarbeitung bedeutet, dass die personenbezogenen Daten nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsan¬sprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses verarbeitet werden. Bevor wir die Einschrän-kung aufheben, haben wir die Pflicht, Sie darüber zu unterrichten.




5.5 Datenübertragbarkeit


Sie haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit, sofern die Verarbeitung auf IhrerEinwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a) oder Art. 9 Abs. 2 Buchst. a) DSGVO) oder auf einem Vertrag beruht, dessen Vertragspartei Sie sind und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltetin diesem Fall folgende Rechte, sofern hierdurch nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden:Sie können von uns verlangen, die personenbezogenen Daten, die Sie uns bereit gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Siehabendas Recht, die-se Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung unserseits zu übermitteln. So-weit technisch machbar, können Sie von uns verlangen, dass wir Ihre personenbezogenen Daten direkt aneinenanderen Verantwortlichen übermitteln.




5.6 SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung


Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhal-te, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.




5.7 Widerspruch


Sofern die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. e) DSGVO (Wahrnehmung einer Auf-gabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt) oder auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f) DSGVO (berechtigtes Interesse des Verantwortlichen oder eines Dritten) be-ruht, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffendenpersonenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen. Das gilt auch für ein auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. e) oder Buchst. f) DSGVO gestütztes Profiling. Nach Ausübung des Widerspruchsrechts verarbeiten wirIhre personenbe-zogenenDaten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die IhreInteressen,Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Ver-arbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Sie können jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbe-zogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung einlegen. Das gilt auch für ein Profiling, das mit einer solchen Direktwerbung in Verbindung steht. Nach Ausübung dieses Widerspruchsrechts werden wir die betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für Zwecke der Direktwer-bung verwenden.
Sie haben die Möglichkeit, den Widerspruch telefonisch, per E-Mail oder an unsere zu Beginn dieser Datenschutzerklärung aufgeführte Postadresse unserer Kanzlei formlos mitzuteilen.




5.8 Widerruf einer Einwilligung


Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu wider-rufen. Der Widerruf der Einwilligung kann telefonisch, per E-Mail oder an unserePostadresse formlos mitgeteilt werden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, die aufgrund der Einwilligung bis zum Eingang des Widerrufs erfolgt ist, nicht berührt. Nach Eingang des Widerrufs wird die Datenverarbeitung, die ausschließlich auf IhrerEinwilligung beruhte, eingestellt.




5.9 Beschwerde


Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten rechtswidrig ist, können Sie Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde für den Daten-schutz einlegen, die für den Ort IhresAufenthaltes oder Arbeitsplatzes oder für den Ort des mutmaßlichen Verstoßes zuständig ist.




6. Stand und Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung


Diese Datenschutzerklärung hat den Stand vom 25.05.2018. Wir behalten uns vor, die Daten-schutzerklärung zu gegebener Zeit zu aktualisieren, um den Datenschutz zu verbessern und/oder an geänderte Behördenpraxis oder Rechtsprechung anzupassen.

Augen Malte ReinerAugen Katrin Rulffes